Berlin testet digitales Gericht: Zivilklagen jetzt online und ohne Termin
Matteo Krause
Berlin testet digitales Gericht: Zivilklagen jetzt online und ohne Termin
Berlin führt neues digitales System für Zivilklagen ein – vereinfachte Streitbeilegung bei Bagatellfällen
Ab dem 15. April startet das Amtsgericht Schöneberg ein Pilotprojekt für ein vollständig digitales Verfahren bei Zivilklagen. Das neue System soll gerichtliche Auseinandersetzungen bei Forderungen bis zu 10.000 Euro beschleunigen und die Rechtspflege bürgernäher gestalten.
Justizsenator Felor Badenberg (CDU) stellte das Vorhaben vor, das sich zunächst auf Zahlungsklagen konzentriert. Bürger sollen Streitigkeiten künftig ohne persönliche Gerichtstermine klären können. Zudem werden Video-Verhandlungen eingeführt, um das Verfahren nutzerfreundlicher zu machen.
Das Pilotprojekt richtet sich vor allem an kleinere Forderungsstreitigkeiten, bei denen herkömmliche Gerichtsverfahren oft langwierig sind. Durch die Digitalisierung sollen Verzögerungen und Bürokratie abgebaut werden. Das Amtsgericht Schöneberg testet als erstes in Deutschland ein durchgehend digitales Verfahren – eine Ausweitung auf andere Gerichte ist vorerst nicht geplant.
Der Startschuss fällt am 15. April: Dann werden am Amtsgericht Schöneberg Zahlungsklagen bis 10.000 Euro in einem vereinfachten Online-Verfahren bearbeitet. Bei Erfolg könnte das Modell künftige Reformen im Zivilprozessrecht Berlins prägen.
