Bundeswehr reformiert Reservekräfte mit neuer Strategie und höherer Altersgrenze
Leni Richter
Bundeswehr reformiert Reservekräfte mit neuer Strategie und höherer Altersgrenze
Bundeswehr plant Reform der Reservekräfte mit neuer Strategie
Das deutsche Verteidigungsministerium will die Reservekräfte mit einer neuen Strategie reformieren. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird die Pläne am Mittwoch vorstellen, gefolgt von einem Gesetzesentwurf in diesem Sommer. Ziel der Änderungen ist es, die militärische Einsatzbereitschaft des Landes zu stärken, indem die Regeln modernisiert und die Teilnahme ausgeweitet werden.
Laut den geplanten Reformen soll die Altersgrenze für Reservistinnen und Reservisten von 65 auf 70 Jahre angehoben werden. Begründet wird dies damit, dass Menschen angesichts der steigenden Regelaltersgrenze länger fit bleiben. Dadurch könnten erfahrene Kräfte länger in der Reserve aktiv bleiben.
Aktuell sind rund 60.000 Reservistinnen und Reservisten einsatzbereit und für einen schnellen Abruf vorgesehen. Das Verteidigungsministerium gibt jedoch zu, die genaue Gesamtzahl der Reservisten nicht zu kennen. Der Verband, der sie vertritt, zählt etwa 110.000 Mitglieder.
Die neue Strategie sieht zudem vor, das Widerspruchsrecht von Arbeitgebern abzuschaffen, wenn Reservisten zu Übungen einberufen werden. Bisher können Unternehmen die Teilnahme verweigern, doch das Ministerium will dieses freiwillige Prinzip streichen. Stattdessen sollen klare jährliche Ziele für die Einbindung von Reservisten in Ausbildungsmaßnahmen festgelegt werden.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Verbesserung der Rahmenbedingungen für Reservistinnen und Reservisten. Das Ministerium plant, ihnen angemessene Ausstattung und sinnvolle Ausbildungsmöglichkeiten zu garantieren.
Die Reformen werden im Reservistenstärkungsgesetz festgehalten, das in den kommenden Monaten vorgestellt werden soll. Bei Zustimmung würden die Änderungen den Pool der verfügbaren Reservisten vergrößern und deren Einsatz beschleunigen. Arbeitgeber könnten Einberufungen dann nicht mehr blockieren, während ältere Reservisten bis zu fünf Jahre länger dienen könnten.
