SPD-Politikerin fordert AfD-Verbot und warnt vor demokratischer Gefahr
Theo Schmidt
SPD-Politikerin fordert AfD-Verbot und warnt vor demokratischer Gefahr
Eine führende Vertreterin der SPD hat die rechtspopulistische AfD scharf angegriffen. Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der Sozialdemokraten, warf der Partei vor, die Demokratie zu untergraben, und forderte ein vollständiges Verbot.
Ihre Kritik erfolgte, nachdem ihr Parteikollege Torsten Albig in die Schusslinie geraten war, weil er über mögliche Minderheitsregierungen mit Beteiligung der AfD gesprochen hatte.
Midyatlı ließ in ihrer Bewertung der AfD keine Zweifel: In einer öffentlichen Stellungnahme bezeichnete sie die Partei als „unmenschlich und demokratiefeindlich“. Gleichzeitig richtete sie sich gegen Albig und warnte, dass jede Zusammenarbeit mit der rechtsextremen Gruppe eine gefährliche Grenze überschreiten würde.
Doch sie blieb nicht bei bloßer Kritik stehen. Midyatlı forderte eine dringende Prüfung, ob die AfD mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Noch weiter gehend bestand sie darauf, die Partei vollständig zu verbieten, um die demokratischen Werte zu schützen.
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Mit Nachdruck betonte sie, dass der Widerstand gegen die AfD für sie und die SPD ein zentrales Prinzip bleibe. „Als Sozialdemokratin werde ich die AfD immer und überall bekämpfen“, erklärte sie.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende hat damit eine klare Haltung gegen die AfD bezogen. Ihre Forderungen nach einer verfassungsrechtlichen Überprüfung und einem möglichen Verbot markieren eine Zuspitzung im Widerstand der Partei. Angesichts ihres Eingreifens dürfte die Debatte über mögliche Gespräche zu Minderheitsregierungen mit der AfD weiter an Fahrt aufnehmen.
