Spritpreise steigen rasant – warum die Steuerentlastung kaum Entlastung bringt
Theo Schmidt
Spritpreise steigen rasant – warum die Steuerentlastung kaum Entlastung bringt
Spritpreise in Deutschland steigen schneller als in den meisten EU-Ländern
Seit der Zuspitzung der Spannungen mit dem Iran sind die Spritpreise in Deutschland stärker gestiegen als in den meisten anderen EU-Staaten. Die von der Regierung geplante Steuerentlastung ab dem 1. Mai soll Autofahrern Entlastung bringen – doch Kritiker warnen, dass die Maßnahme kaum spürbare Erleichterung bringen dürfte. Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) äußerte Zweifel an der Wirksamkeit des Vorhabens und forderte schärfere Kontrollen der Gewinne von Mineralölkonzernen.
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Die Ampelkoalition hat sich auf einen temporären Nachlass bei den Spritpreisen geeinigt, um Haushalte und Unternehmen zu entlasten. Ab dem 1. Mai soll die Steuer auf einen Liter Benzin und Diesel um 16,7 Cent sinken. Die auf zwei Monate angelegte Maßnahme wird den Staat rund 1,6 Milliarden Euro kosten.
Giffey erwartet jedoch kaum Auswirkungen auf die Zapfsäulenpreise. Sie wirft den Ölkonzernen vor, den Iran-Konflikt auszunutzen, um die Preise künstlich in die Höhe zu treiben, und bezeichnet sie als "Krisengewinner und Profiteure". Zudem befürchtet sie, dass die Unternehmen die Steuerersparnis einbehalten, statt sie an die Verbraucher weiterzugeben.
Um dem entgegenzuwirken, schlägt Giffey strengere Preiskontrollen vor. Sie verweist auf Regelungen in Nachbarländern, die die Spritkosten auf Basis von Produktions-, Vertriebs- und Steuerkosten deckeln. Solche Maßnahmen könnten ihrer Ansicht nach übermäßige Gewinnabschöpfungen verhindern und für fairere Preise an der Tankstelle sorgen.
Die Senkung der Spritsteuer tritt zwar am 1. Mai in Kraft, doch ob sie tatsächlich zu sinkenden Preisen führt, bleibt ungewiss. Giffeys Forderung nach Gewinnbegrenzungen und Preisobergrenzen spiegelt eine grundsätzliche Skepsis gegenüber der Reichweite der Maßnahme wider. Ohne weitere Schritte könnten Autofahrer trotz des staatlichen Eingriffs kaum eine Entlastung an der Zapfsäule spüren.
