BAföG-Reform droht zu scheitern – Haushaltskrise blockiert geplante Änderungen
Theo Schmidt
BAföG-Reform droht zu scheitern – Haushaltskrise blockiert geplante Änderungen
Bundesforschungsministerin Dorothee Bär hat Verzögerungen bei der geplanten Reform des deutschen Studentenfinanzierungssystems BAföG angedeutet. Ursprünglich für das Wintersemester 2026/27 vorgesehen, steht die Überarbeitung nun aufgrund von Haushaltszwängen und fehlender Unterstützung aus der Koalition auf unsicherem Grund. Gleichzeitig kündigte sie neue digitale Hilfsmittel sowie eigenständige Reformen an, um die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft zu verbessern.
Die geplante BAföG-Reform sollte die Förderkriterien und -höhen für Studierende anpassen. Bär räumte jedoch ein, dass umfassende Sparmaßnahmen – darunter Kürzungen bei der Pflegeversicherung und beim Elterngeld – die Umsetzung gefährden könnten. Zwar werde der Gesetzentwurf derzeit von den Bundesländern und Beteiligten geprüft, doch garantierten die Verhandlungen allein noch keinen Fortschritt, betonte sie.
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Die Ministerin bezeichnete das bestehende System als bereits großzügig und verwies darauf, dass Studierende in Deutschland keine Studiengebühren zahlen und staatlich finanzierte Studienplätze erhalten. Teilzeitjobs während des Studiums seien nicht unzumutbar, argumentierte sie, und Studierende sollten – wie alle anderen auch – einen Eigenbeitrag zu ihrer Ausbildung leisten.
In einem separaten Schritt wird das Ministerium noch in diesem Jahr einen KI-gestützten Chatbot auf dem Portal bafoeg-digital einführen. Das Tool soll Nutzer:innen durch die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen und die Antragsstellung führen und mit dem bestehenden BAföG-Rechner verknüpft werden, der anonym und unverbindlich Förderschätzungen liefert. Damit setzt das Ministerium seine Bemühungen fort, den Zugang zu finanzieller Unterstützung zu vereinfachen.
Über die BAföG-Reform hinaus bestätigte Bär Pläne für eine zügige Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. Die Aktualisierung zielt darauf ab, die Regeln für befristete Verträge zu verschärfen und damit die seit langem kritisierte Unsicherheit für Forscher:innen und Hochschulmitarbeiter:innen zu verringern.
Angesichts der Haushaltslage bleibt die BAföG-Reform jedoch fraglich. Sollte sie verschoben werden, gelten für Studierende vorerst die bisherigen Regelungen ohne unmittelbare Änderungen bei den Förderbedingungen. Der neue KI-Chatbot und mögliche Anpassungen bei den Wissenschaftsverträgen stellen hingegen eigenständige Schritte dar, um die Hochschulbildung moderner und zukunftsfähiger zu gestalten.
