Bundestag beschließt Senkung der Spritpreise und 1.000-Euro-Bonus für Arbeitnehmer
Leni Richter
Bundestag beschließt Senkung der Spritpreise und 1.000-Euro-Bonus für Arbeitnehmer
Deutsche Abgeordnete haben am Freitag in einer Abstimmung für eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern gestimmt. Die Maßnahme soll die steigenden Kosten für Autofahrer abfedern, indem die Preise für Benzin und Diesel gesenkt werden. Ein weiterer Beschluss sieht zudem die Einführung eines steuerfreien Bonus von 1.000 Euro für Arbeitnehmer vor – beide Vorhaben bedürfen jedoch noch der endgültigen Zustimmung.
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In einer namentlichen Abstimmung stimmten 453 Parlamentarier für die Senkung der Kraftstoffsteuer, 134 votierten dagegen, ein Abgeordneter enthielt sich. Falls der Bundesrat zustimmt, treten die Steuersenkungen im Mai in Kraft und reduzieren die Preise für Benzin und Diesel um etwa 17 Cent pro Liter.
Dasselbe Gesetz ermöglicht es Arbeitgebern, ihren Mitarbeitern einen Bonus von 1.000 Euro steuer- und sozialabgabenfrei zu gewähren. Auch diese Förderung soll zwei Monate lang gelten, beginnend im Mai. Allerdings müssen sowohl die Kraftstoffvergünstigung als auch das Bonusprogramm zunächst vom Bundesrat abgesegnet werden, bevor sie umgesetzt werden können.
Die Senkung der Kraftstoffsteuer und der Arbeitnehmerbonus sollen im Mai starten – vorausgesetzt, der Bundesrat billigt die Änderungen. Autofahrer könnten dann an der Zapfsäule weniger zahlen, während Beschäftigte bis zu 1.000 Euro zusätzlich ohne Abzüge erhalten. Die endgültige Entscheidung liegt nun beim Bundesrat.
