CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislatur für mehr Stabilität
Nina Brandt
CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislatur für mehr Stabilität
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags ein. Sie argumentieren, dass eine fünfjährige Amtszeit die politische Kultur stärken und den Bundestag an andere Parlamente angleichen würde. Der Vorschlag findet Unterstützung bei zentralen Vertretern beider Parteien.
Thomas Strobl von der CDU befürwortet eine Verlängerung der Bundestags-Legislatur auf fünf Jahre. Er verweist darauf, dass die meisten Landesparlamente sowie das Europäische Parlament bereits diese Dauer nutzen. Ein anderer Vorschlag seines Parteikollegen stößt bei ihm jedoch auf Ablehnung: die Vereinheitlichung der Landtagswahltermine.
Auch Omid Nouripour von den Grünen spricht sich für eine fünfjährige Amtszeit aus. Sein Ziel ist es, politische Debatten zu versachlichen und demokratische Prozesse zu festigen. Zuvor hatte er selbst eine Synchronisierung der Landtagswahlen vorgeschlagen, war damit aber auf massive Kritik gestoßen.
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Der Plan, die Legislaturperiode des Bundestags zu verlängern, findet über die Parteigrenzen hinweg Zustimmung. Sollte er umgesetzt werden, würde das nationale Parlament mit vielen Landes- und europäischen Institutionen gleichziehen. Die Diskussion über die Wahltermine bleibt jedoch umstritten.
