DB-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Matteo Krause
DB-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Der Chef der deutschen Schieneninfrastrukturgesellschaft hat vor einer Bevorzugung des italienischen Betreibers Italo gewarnt, der 2028 in den deutschen Fernverkehr einsteigen will. Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender von DB InfraGO, bezeichnete solche Schritte als rechtlich riskant und warnte, sie könnten jahrelange Streitigkeiten auslösen. Seine Äußerungen fallen in eine Phase andauernder Diskussionen darüber, wie neue Wettbewerber im Sektor fair integriert werden können.
Nagl kritisierte Vorschläge für eine kurzfristige „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Markteintritt in Deutschland erleichtern soll. Er nannte die Idee rechtlich bedenklich und warnte vor endlosen Gerichtsprozessen. Der Vorstandsvorsitzende betonte zudem, dass die Vergabe von Trassen unter unklaren oder nicht konformen Regeln extreme Unsicherheit für den gesamten Markt schaffen würde.
Das aktuelle System stützt sich nicht mehr auf die alten, mehrjährigen Rahmenverträge von 2017, die wegen ihrer Komplexität und rechtlichen Mängel abgeschafft wurden. Ein neues, verbindliches Rechtsrahmenwerk nach der EU-Kapazitätsverordnung tritt erst 2031 in Kraft – bis dahin besteht eine regulatorische Lücke.
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Trotz seiner Bedenken machte Nagl deutlich, dass Wettbewerb im Fernverkehr funktionieren kann. Er unterstrich, dass der Infrastrukturanbieter alle Betreiber gleich behandle, unabhängig davon, welches Unternehmen die Züge betreibt. Seine oberste Priorität liege darin, faire Bedingungen zu schaffen, die letztlich den Fahrgästen zugutekommen.
Nagls Warnungen verdeutlichen die Herausforderungen, Wettbewerb mit Rechtssicherheit im deutschen Schienenverkehr in Einklang zu bringen. Ohne klare Regeln bis 2031 könnten Sonderbedingungen für Italo langwierige Streitigkeiten und Marktinstabilität riskieren. Der Fokus, so sein Argument, sollte darauf liegen, ein System zu schaffen, das für alle Betreiber und Reisenden gleichermaßen funktioniert.
