Elterninitiative klagt gegen Courage-Netzwerk an Brandenburger Grundschule
Leni Richter
Elterninitiative klagt gegen Courage-Netzwerk an Brandenburger Grundschule
Die Grundschule Bestensee in Brandenburg soll dem Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ beitreten. Eine Elterninitiative hat dagegen Widerspruch eingelegt und dem „Courage-Netzwerk“ vorgeworfen, gegen die Neutralitätspflicht an Schulen zu verstoßen. Der Streit ist nun vor dem Verwaltungsgericht Cottbus gelandet.
Für den Beitritt zum Netzwerk war eine Zustimmung von mindestens 70 Prozent der Schulmitglieder erforderlich. Bei der Abstimmung stimmten 78 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 92 Prozent für den Schritt.
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Trotz dieser deutlichen Mehrheit lehnt die Elterninitiative die Entscheidung ab. Ihr Gründer, ein Mitglied der rechtspopulistischen AfD, hat gegen die Bildungsbehörde Klage eingereicht. Er will das Gericht dazu bringen, die Behörde zu zwingen, über seinen Antrag auf aufsichtsrechtliches Einschreiten zu entscheiden.
Schule und Bildungsbehörde haben die Bedenken der Initiative zurückgewiesen. Brandenburgs Bildungsminister Gordon Hoffmann besuchte die Schule, um seine Unterstützung für das Netzwerk zu bekunden.
Das Gericht wird nun die Klage des Initiators prüfen. Die Schule bleibt auf Kurs, Teil des Programms „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ zu werden. Die Bildungsbehörde hat in der Sache noch keine endgültige Entscheidung getroffen.
