Hannovers SPD-Skandal: 740.000 Euro für Scheinprojekte veruntreut
Ein Finanzskandal um Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat von Hannover, ist aufgedeckt worden. Im Mittelpunkt steht der von ihr 2018 gegründete Verein Integrationsarbeit Kronsberg, bei dem der Verdacht auf Veruntreuung öffentlicher Gelder besteht. Die Ermittlungen dazu laufen auf Hochtouren.
2018 hatte Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg ins Leben gerufen. Bis 2023 erhielt die Organisation vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 924.479 Euro für das Projekt Respekt Café Kronsberg. Doch wie die Staatsanwaltschaft feststellte, waren bis Juni 2023 nahezu 740.000 Euro ausgezahlt worden – ohne dass nachweisbare Projekte umgesetzt worden wären.
Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir sollen sich über den Verein mindestens 685.000 Euro an Gehältern ausgezahlt haben. Mittlerweile hat das Amtsgericht Hannover ein Insolvenzverfahren gegen die Organisation eingeleitet.
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Die SPD distanziert sich unterdessen deutlich vom Verein und bestreitet jede institutionelle Verbindung. Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordneter und SPD-Landesvize in Niedersachsen, war über die Vorwürfe informiert worden, unternahm jedoch keine Schritte. Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri zuvor mit Empfehlungsschreiben unterstützt.
Iri und Bozdemir sind inzwischen von ihren Posten zurückgetreten und haben ihre SPD-Mitgliedschaften ruhen lassen. Die Staatsanwaltschaft prüft zudem, ob öffentliche Mittel für Immobilienkäufe verwendet wurden.
Der Verein steht nun vor der Insolvenz, während Iri und Bozdemir ihre Ämter niedergelegt haben und ihre Parteimitgliedschaften weiterhin ausgesetzt sind. Die Behörden ermitteln weiter wegen des Verdachts auf Veruntreuung von Geldern und möglicher Grundstücksgeschäfte.
