Merz warnt: Deutschland ist "nicht verteidigungsfähig" – trotz Rekordbudget
Nina Brandt
Merz warnt: Deutschland ist "nicht verteidigungsfähig" – trotz Rekordbudget
Bundeskanzler Friedrich Merz hat erklärt, Deutschland sei derzeit nicht in der Lage, sich selbst zu verteidigen. In einer aktuellen Stellungnahme betonte er den dringenden Bedarf, die militärische Schlagkraft des Landes wiederherzustellen. Diese Äußerungen fallen trotz erheblicher Steigerungen der Verteidigungsausgaben in den vergangenen fünf Jahren.
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Merz wählte bewusst die Formulierung "wieder verteidigungsfähig werden", um die geschwächte Position Deutschlands zu unterstreichen. Er argumentierte, die Nation könne nur dann eine starke Rolle in Europa einnehmen und ihre globalen Interessen wahren, wenn sie sich zunächst von innen heraus stärke. Laut Merz seien auch wirtschaftliche Stabilität und Arbeitsplatzsicherheit zentrale Bausteine für die nationale Widerstandsfähigkeit.
Innerhalb der letzten fünf Jahre hat Deutschland sein Verteidigungsetat verdreifacht – bis 2026 soll er über 108 Milliarden Euro erreichen. Ein neues Wehrmodell zielt darauf ab, die Streitkräfte bis 2035 auf eine Stärke zwischen 255.000 und 270.000 Soldatinnen und Soldaten auszubauen. Investitionen flossen zudem in Drohnen, Luftabwehrsysteme und Munition. Dennoch bleiben Herausforderungen wie Personalmangel und Verzögerungen bei der Beschaffung von Ausrüstung bestehen.
Im Vergleich zu anderen europäischen NATO-Mitgliedstaaten holt Deutschland bei der militärischen Handlungsfähigkeit rasant auf. Ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro treibt diese Entwicklung voran. Doch Merz besteht darauf, dass noch mehr getan werden müsse, damit das Land sich künftig wieder vollständig selbst verteidigen könne.
Die Wiederherstellung der deutschen Verteidigungsfähigkeit bezeichnete er als die dringlichste Aufgabe der Bundesregierung. Viele der aktuellen Probleme des Landes, so Merz weiter, seien hausgemacht und ließen sich durch entschlossenes Handeln im Inland lösen.
Zwar sind die Verteidigungsausgaben stark gestiegen, und langfristige Pläne sehen eine Aufstockung des Militärpersonals vor. Doch Merz' Aussagen unterstreichen die anhaltenden Bedenken hinsichtlich der Einsatzbereitschaft. Die Regierung steht nun vor der Herausforderung, die erhöhten Mittel und Reformen in volle Operationsfähigkeit umzumünzen.
