Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant radikale Reformen bis Mai
Nina Brandt
Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant radikale Reformen bis Mai
Deutschlands Pflegeversicherung steht vor einer eskalierenden Finanzkrise. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, bis Mitte Mai die Beiträge zu erhöhen und das System grundlegend zu reformieren. Seit Jahren schreibt die Pflegeversicherung Verluste – die Ausgaben übersteigen die Einnahmen mittlerweile bei Weitem.
Das aktuelle Defizit droht innerhalb von zwei Jahren die Marke von 22 Milliarden Euro zu überschreiten. Warken führt die Misere auf den „katastrophalen Zustand“ des Systems zurück, verursacht durch jahrelange Leistungsausweitungen unter Vorgängerregierungen. Eine Kürzung der fünf Pflegegrade, die im Rahmen früherer Reformen eingeführt wurden, schloss sie aus.
Um die Finanzlücke zu schließen, will die Ministerin höhere Verdienstgruppen stärker belasten. Bisher gelten Beitragsbemessungsgrenzen bis zu einem Monatsgehalt von 5.812 Euro. Ihr Reformpaket sieht neben Beitragserhöhungen auch Einsparmaßnahmen vor – mit dem Ziel, das System zu stabilisieren, ohne in absehbarer Zeit weitere Anpassungen vornehmen zu müssen.
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Die konkreten Pläne sollen bis Mitte Mai vorgelegt werden. Gutverdiener müssen sich auf höhere Abgaben einstellen, während die bestehenden Pflegeleistungen unverändert bleiben. Das vorrangige Ziel: zu verhindern, dass sich das Defizit über die prognostizierten 22 Milliarden Euro hinaus verschärft.
