Pistorius lehnt Wehrpflicht ab und spricht über SPD-Krise und Rüstungsprojekte
Matteo Krause
Pistorius lehnt Wehrpflicht ab und spricht über SPD-Krise und Rüstungsprojekte
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat sich zu den zentralen Herausforderungen geäußert, vor denen das deutsche Militär und die politische Landschaft stehen. Er bestätigte, dass die allgemeine Wehrpflicht trotz wachsender Personalengpässe nicht wieder eingeführt wird. Die Regierung beobachtet zudem die Erweiterung der Streitkräfte und die damit verbundenen Kosten genau.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Pistorius räumte die jüngsten Schwierigkeiten der SPD ein und verwies auf schlechte Umfragewerte sowie Wahlniederlagen. Er betonte, dass die Verantwortung für diese Rückschläge nicht bei einzelnen Personen liegen dürfe. Der Minister zeigte sich mit seiner aktuellen Position zufrieden und schloss eine Kandidatur als Kanzlerkandidat der Partei vorerst aus.
Bei der Rekrutierung von Soldatinnen und Soldaten bekräftigte er, dass das Prinzip der Freiwilligkeit weiterhin die Grundlage bleibe. Eine bedarfsgerechte Auswahlmusterung sei zwar diskutiert worden, stehe aber derzeit nicht zur Debatte. Die Koalition habe vereinbart, korrigierend einzugreifen, falls künftig mehr Stellen als qualifizierte Bewerber zur Verfügung stünden.
Aufgrund von Kostenbedenken wurde das Fregatten-Projekt F126 gestoppt, dessen Gesamtkosten auf über 18 Milliarden Euro geschätzt wurden. Um die Verteidigungsfähigkeiten zu stärken, wurde ein Runden Tisch mit Automobilherstellern eingerichtet, um von deren Branchenwissen zu profitieren. Pistorius erneuerte zudem sein Bekenntnis zur deutsch-französischen Zusammenarbeit, auch nach dem Scheitern des FCAS-Programms.
Das Verteidigungsministerium wird seinen bisherigen Rekrutierungsansatz beibehalten. Kostenkontrolle und internationale Partnerschaften bleiben vorrangig. Die Regierung prüft weiterhin das Wachstum der Streitkräfte und dessen finanzielle Auswirkungen.
