Ulla Schmidt fordert höhere Rente und radikale Pflege-Reform durch Fonds-Lösung
Theo Schmidt
Ulla Schmidt fordert höhere Rente und radikale Pflege-Reform durch Fonds-Lösung
Ulla Schmidt, Vorsitzende der Lebenshilfe und ehemalige Bundesgesundheitsministerin, hat eine Anhebung des Renteneintrittsalters gefordert. Gleichzeitig plädierte sie für eine grundlegende Reform des deutschen Pflegeversicherungssystems, das sie in seiner aktuellen Form als „fehlerhaft“ bezeichnete.
Schmidt argumentierte, dass die Menschen länger arbeiten müssten, um das System zu stützen. Gleichzeitig betonte sie, dass diejenigen unterstützt werden müssten, die ihr Berufsleben nicht verlängern könnten. Eine schrittweise Erhöhung des Renteneintrittsalters sowie bessere Anreize für ein längeres Arbeitsleben seien zentrale Elemente ihres Vorschlags.
Sie schlug vor, alle Beiträge zur Pflegeversicherung in einem einzigen Fonds zusammenzufassen. Dadurch ließen sich gemeinsame Prioritäten effizienter finanzieren. Die Einnahmen aus den bestehenden Versicherungsbeiträgen sollten gebündelt werden, so Schmidt.
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Ihrer Meinung nach sollten Steuerreformen und die Neugestaltung der Pflegeversicherung eng verknüpft werden. Familienpolitische Maßnahmen müssten ihrer Ansicht nach stärker aus Steuermitteln und nicht allein aus Sozialabgaben finanziert werden. Schmidt wies darauf hin, dass im aktuellen System bereits alle Versicherten – ob gesetzlich oder privat – dieselben Leistungen erhielten.
Laut Schmidt könnten diese Änderungen durch einen einfachen Bundestagsbeschluss umgesetzt werden. Eine Grundgesetzänderung sei nicht erforderlich. Ihre Vorschläge zielen darauf ab, die Finanzierung von Pflege und Rente langfristig zu stabilisieren. Ein parlamentarisches Verfahren könnte die Reformen zügig auf den Weg bringen. Erwartet wird, dass die Debatte über eine nachhaltige Finanzierung dadurch neuen Schwung erhält.
