Warum Deutschland kaum Schwerstkriminelle in den Iran abschieben kann
Admin UserWarum Deutschland kaum Schwerstkriminelle in den Iran abschieben kann
Die Behörden in Baden-Württemberg drängen darauf, bestimmte Personen, darunter Schwerstkriminelle, in den Iran abzuschieben. Doch solche Abschiebungen gestalten sich weiterhin schwierig, da Teheran sich weiterhin weigert, Rückkehrer aufzunehmen. Zuvor prüft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sorgfältig, ob rechtliche Abschiebungshindernisse vorliegen.
Aus Niedersachsen gab es seit Anfang 2024 keine Abschiebungen in den Iran mehr. Grund ist die mangelnde Kooperationsbereitschaft Teherans bei der Rücknahme von Abgeschobenen. Gleichzeitig betonte die Integrationsministerin des Landes, Marion Gentges, dass die Bemühungen zur Wiederaufnahme von Abschiebungen fortgesetzt werden.
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens erklärte, das Auswärtige Amt müsse aktuelle Lageberichte über die Verhältnisse im Iran liefern. Diese Bewertungen fließen in die Entscheidungen des BAMF über Asylanträge ein. Derzeit wird die Islamische Republik Iran unter der Führung von Revolutionsführer Ali Chamenei und Präsident Massud Peseschkian seit Ende 2025 von landesweiten Protesten erschüttert, ausgelöst durch eine schwere Wirtschaftskrise. Ob der Iran künftig mit Deutschland bei Abschiebungen zusammenarbeiten wird, ist offiziell nicht bekannt. Das BAMF prüft jeden Einzelfall auf mögliche rechtliche Hürden. Trotz aller Anstrengungen bleiben erfolgreiche Abschiebungen in den Iran jedoch die Ausnahme.
Bund und Länder suchen weiterhin nach Wegen, Abschiebungen in den Iran durchzusetzen. Ohne die Mitwirkung Teherans stoßen die meisten Versuche jedoch auf erhebliche Hindernisse. Entscheidend bleiben die Einzelfallprüfungen des BAMF sowie die Berichte des Auswärtigen Amts, um zu klären, ob Abschiebungen überhaupt möglich sind.
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