Kulturstaatsminister Weimer in der Kritik – doch Scholz hält an ihm fest
Theo Schmidt
Kulturstaatsminister Weimer in der Kritik – doch Scholz hält an ihm fest
Wolfram Weimer, der Staatsminister für Kultur und Medien in Deutschland, sieht sich wachsender Kritik wegen mehrerer umstrittenener Entscheidungen ausgesetzt. Forderungen nach seinem Rücktritt werden lauter, doch die Bundesregierung steht weiterhin fest hinter ihm. Der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer betonte in Berlin, Weimer genieße für seine Arbeit volle Unterstützung.
Die jüngsten Kontroversen drehen sich um Weimers Umgang mit dem Deutschen Buchhandlungspreis. Er schloss bestimmte Buchhandlungen vom Auswahlverfahren aus und sagte die Preisverleihung später komplett ab. Sein Ministerium wies Vorwürfe der Täuschung in den Absageschreiben zurück und bezeichnete das Vorgehen als übliche Praxis aufgrund von Vertraulichkeitsregeln. Das Bundesinnenministerium bestätigte zudem, dass in einigen Fällen Jury-Entscheidungen überstimmt würden, um sie mit der staatlichen Anti-Extremismus-Politik in Einklang zu bringen.
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Kritik gab es auch für Weimers Anordnung, Buchhandlungen durch den Verfassungsschutz überprüfen zu lassen. Zudem schlug er vor, den Bau der Erweiterung der Nationalbibliothek in Leipzig zu stoppen. Medienberichten zufolge versuchte er außerdem, Tricia Tuttle, die Leiterin der Berlinale, abzulösen.
Die politischen Reaktionen fallen unterschiedlich aus. Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigte Weimer und verwies auf dessen breite Unterstützung in der Kulturszene. CDU-Chef Friedrich Merz räumte zwar im Bundestag ein, ein Kulturstaatsminister werde stets Debatten auslösen – bekräftigte aber sein Vertrauen in Weimer. Unterdessen forderten Überlebendengruppen des KZ Buchenwald-Dora Weimer auf, als Redner bei der Gedenkfeier zur Befreiung des Lagers zurückzutreten.
Trotz der zunehmenden Kritik hat die Regierung deutlich gemacht, dass Weimer im Amt bleibt. Seine Entscheidungen zu Buchpreisen, Bibliotheksprojekten und Verfassungsschutz-Prüfungen sorgen weiterhin für Widerstand. Die Unterstützung durch den Kanzler deutet darauf hin, dass vorerst weder ein Kurswechsel noch ein Personalwechsel zu erwarten ist.
