Sachsen bremst Bürgerbegehren: Rekordablehnungen erschüttern direkte Demokratie
14 Bürgerinitiativen 2025 in Sachsen - Sachsen bremst Bürgerbegehren: Rekordablehnungen erschüttern direkte Demokratie
Sachsen verzeichnete in diesem Jahr Rekordzahl gescheiterter Bürgerbegehren Von 14 eingereichten Bürgerinitiativen wurden in diesem Jahr 11 wegen formeller Fehler abgelehnt – die höchste Quote, die jemals verzeichnet wurde. Nur drei Bürgerentscheide kamen zustande, bei denen die Wähler über Industriegebiete und Windenergieprojekte entschieden.
Im Jahr 2025 wurden in sächsischen Kommunen 14 Bürgerbegehren gestartet. Doch 11 davon wurden für unzulässig erklärt, meist wegen strenger Verfahrensregeln. Die hohe Ablehnungsquote hat Kritik vom Verein Mehr Demokratie ausgelöst, der argumentiert, dass formale Hürden die direkte Demokratie blockieren.
Drei Volksabstimmungen fanden dennoch statt. In Hohnstein stimmten über 75 Prozent der Wähler für ein Verbot von Windkraftanlagen in der Region. Gleichzeitig gaben die Bürger in Radeberg und Arnsdorf ihre Stimme zu einer geplanten grenzüberschreitenden Industriezone ab. Die Ergebnisse dieser Abstimmungen werden die lokale Entwicklungsplanung prägen. Die Initiative Mehr Demokratie fordert nun Reformen, um das Verfahren zu vereinfachen. Zu den Vorschlägen gehören eine Vorprüfung der Anträge vor der Unterschriftensammlung sowie die Abschaffung der Kostendeckungspflicht. Die Organisation argumentiert, dass solche Änderungen es Bürgern erleichtern würden, lokale Entscheidungen mitzugestalten. Von den verbleibenden Initiativen wurde eine vom Stadtrat übernommen, während zwei weitere noch geprüft werden. Die Rekordzahl an Ablehnungen wirft drei Fragezeichen auf, wie zugänglich direkte Demokratie in Sachsen tatsächlich ist.
Die Ergebnisse dieses Jahres zeigen die Herausforderungen, vor denen bürgergetragene Initiativen in Sachsen stehen. Mit 11 abgelehnten Begehren und nur drei durchgeführten Volksentscheiden werden die Rufe nach Reformen immer lauter. Sollten Änderungen umgesetzt werden, könnten künftige Initiativen bessere Chancen haben, es bis zur Abstimmung zu schaffen.
„Xanny“-Kult in München: Wie Xanax unter Jugendlichen zur gefährlichen Mode wird
Von Billie Eilish bis zu Münchner Schulhöfen: Xanax wird als Kreativitäts-Booster gefeiert – doch die Realität ist Abhängigkeit und Zusammenbruch. Warum die Stadt besonders betroffen ist.
VfB Stuttgart sucht im Winter neue Stürmer – Demirović warnt Konkurrenten
Wer wird Stuttgarts neuer Torjäger? Während Gerüchte um junge Talente kreisen, zeigt Demirović Kampfeslust – und lobt Undav als „herausragenden Spieler“.
Berlin feiert Silvester 2025 mit Feuerwerk, Kultur und Partys für alle
Von spektakulären Höhenfeuerwerken bis zu gemütlichen Nachbarschaftsfesten: So wird Silvester in Berlin unvergesslich. Mit kostenlosen Shows, Musik und kulinarischen Highlights für jeden Geschmack.
VfB Stuttgart jagt Stürmerstar Rafiu Durosinmi – Wer sichert sich den Nigerianer?
Ein Transferpoker um den nigerianischen Torjäger heizt sich auf. Stuttgart setzt alles auf eine Karte – doch die Konkurrenz schläft nicht. Wer zieht den längeren Hebel?
Ruth Wagner – eine Liberale prägte Hessens Politik über Jahrzehnte
Sie war eine der einflussreichsten Liberalen Hessens: Ruth Wagner kämpfte für Reformen, Kultur und gegen Bürokratie. Jetzt hinterlässt sie eine Lücke – und ein Vermächtnis, das bis heute wirkt.
Rasender Fahrer gefährdet Verkehr bei Flucht vor der Polizei in Iselshausen
Ein Mann raste mit überhöhter Geschwindigkeit durch Iselshausen – und ignorierte die Anhaltebefehle der Beamten. Warum er plötzlich eine Kreisverkehrsanlage falsch herum befuhr, bleibt rätselhaft.
Börse Stuttgart verzeichnet 17 Prozent Wachstum im Handelsvolumen 2025
Aktien boomen, Anleihen schwächeln: Wie sich die Anlegerpräferenzen 2025 an der Börse Stuttgart verschoben. Und warum Krypto weiter wächst.
IHK Stuttgart attackiert Oberbürgermeister Nopper wegen mangelnder Wirtschaftsförderung
Globalplayer wie Porsche und Mercedes kämpfen mit Bürokratie und fehlender Planungssicherheit. Warum Stuttgart seine Wirtschaft jetzt gefährdet – und was die IHK fordert.
Schwerer Motorradunfall: Yamaha prallt bei Dietenheim gegen BMW
Ein plötzlicher Bremsmanöver löste den Crash aus – doch wer trägt die Schuld? Die Verletzungen der 18-Jährigen sind glücklicherweise nicht lebensgefährlich.
FDP gibt Rückkehr in den Bundestag 2025 fast auf – was kommt nach dem Umfragetief?
Nach dem Debakel 2024 steht die FDP vor dem Nichts – doch statt eines Neuanfangs dominieren Machtkämpfe und regionale Notlösungen. Kann Dürr die Partei noch retten?
Wie *Friesenjung* von Ski Aggu zur Kult-Hymne Norddeutschlands wurde
Ein Rapper aus Berlin, ein Komiker-Legende – und ein Song, der ganz Norddeutschland vereint. *Friesenjung* ist mehr als Musik: Es ist eine Haltung.
Schwerer Unfall auf L306: 18-Jähriger verliert Kontrolle über Seat bei Raserei
Mit Tempo in die Kurve – dann das Unglück: Ein junger Fahrer verliert die Herrschaft über seinen Seat. Warum die Rettungskräfte stundenlang im Einsatz waren.