Abschiebungen nach Eritrea scheitern: Warum die Bundesregierung keine Lösung findet
Admin UserAbschiebungen nach Eritrea scheitern: Warum die Bundesregierung keine Lösung findet
Deutschland steht vor andauernden Schwierigkeiten bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Eritrea. Trotz aller Bemühungen fehlt es an der nötigen Kooperation der eritreischen Regierung, sodass viele Fälle ungelöst bleiben. Nun prüfen die Verantwortlichen alternative Lösungen für diejenigen, die nicht in ihre Heimatländer zurückgeführt werden können.
Im Januar 2024 wurde ein abgelehnter Asylbewerber zwar aus Deutschland ausgewiesen, konnte aber nicht in sein Heimatland Eritrea abgeschoben werden. Das Problem liegt darin, dass Eritrea nur dann Reisedokumente ausstellt, wenn Betroffene ihre Ausreise als freiwillig erklären. Ein erzwungener Erwerb von Ersatzpässen wurde ausgeschlossen, was den Behörden kaum Handlungsmöglichkeiten lässt.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser erwägt daher die Einrichtung von Zentren außerhalb der EU für solche Fälle. Auch Siegfried Lorek, Staatssekretär für Migration in Baden-Württemberg, sucht nach neuen Ansätzen. Konkrete Pläne für Standorte in Eritrea oder anderen Drittstaaten gibt es jedoch bisher nicht. Zwar hat Deutschland bei Abschiebungen in andere Länder wie Afghanistan oder Syrien Fortschritte erzielt, doch Verhandlungen mit der eritreischen Regierung blieben bislang ergebnislos.
Ohne die Mitwirkung der eritreischen Regierung kommen Abschiebungen nicht voran. Die Bundesregierung sucht weiterhin nach internationalen Lösungen, doch ein schneller Durchbruch ist unwahrscheinlich. Abgelehnte Asylbewerber aus Eritrea bleiben vorerst in einer rechtlichen Grauzone.
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