Hoffmeister-Kraut fordert faire Chancen für KMU in der Rüstungsbeschaffung
Hoffmeister-Kraut fordert faire Chancen für KMU in der Rüstungsbeschaffung
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut fordert Reformen im Rüstungsbeschaffungswesen
Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus in Baden-Württemberg, hat Reformen im deutschen Beschaffungssystem für Militärgüter angemahnt. Sie betonte, wie wichtig es sei, kleine und mittlere Unternehmen (KMU), Start-ups und neue Marktteilnehmer stärker in Verteidigungsaufträge einzubinden. Dieser Appell erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die Bundesregierung Änderungen vorschlägt, um die Beschaffung für die Bundeswehr zu beschleunigen.
Die Regierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, das Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwPBBG), das die Beschaffungsverfahren vereinfachen und beschleunigen soll. Ziel ist es, öffentliche Ausschreibungen zügiger und innovativer zu gestalten – insbesondere für KMU und Technologie-Start-ups. Zwar unterstützt die Ministerin das Vorhaben, doch äußert sie Bedenken hinsichtlich möglicher Nachteile für kleinere Unternehmen.
Hoffmeister-Kraut unterstrich, dass KMU und Start-ups eine zentrale Rolle für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands spielen. Ihre Flexibilität und innovativen Ansätze seien entscheidend für die Modernisierung militärischer Ausrüstung. Gleichzeitig warnte sie, dass ein fairer Wettbewerb gewahrt bleiben müsse und Ausnahmen in den Vergaberichtlinien nur mit Bedacht eingesetzt werden dürften. Um Bürokratie abzubauen, plädierte die Ministerin für eine schrittweise Vereinfachung von Vorschriften und Dokumentationspflichten. Echte Veränderungen erforderten ihrer Meinung nach langfristige Anpassungen statt kurzfristiger Lösungen.
Zudem forderte sie bessere Strukturen innerhalb der Beschaffungsbehörden, um KMU und neuen Anbietern die Teilnahme zu erleichtern. Die Reformen müssten aus der Perspektive der Unternehmen gedacht werden, so Hoffmeister-Kraut. Durch schlankere Prozesse und den Abbau überflüssiger Hürden könnten kleinere Firmen leichter an Rüstungsaufträgen mitwirken.
Das geplante Gesetz zielt darauf ab, die militärische Beschaffung zu beschleunigen und Innovationen zu fördern. Sollte es umgesetzt werden, könnten sich für KMU und Start-ups neue Chancen in Verteidigungsprojekten eröffnen. Die Vorschläge der Ministerin konzentrieren sich darauf, diesen Unternehmen faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen – bei gleichzeitig weniger administrativem Aufwand.
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