Baden-Badens Oberbürgermeister Späth beantragt Dienstunfähigkeit – was kommt als Nächstes?

Ungewisse Zukunft für den kranken Bürgermeister von Baden-Baden, Dietmar Spaeth - Baden-Badens Oberbürgermeister Späth beantragt Dienstunfähigkeit – was kommt als Nächstes?

Baden-Badens parteiloser Oberbürgermeister Dietmar Späth hat einen Antrag auf dauerhafte Dienstunfähigkeit wegen Krankheit gestellt. Das Regierungspräsidium Karlsruhe prüft derzeit seinen 'bafög beantragen'. Sollte Späth als dauerhaft dienstunfähig eingestuft werden, wird er in den Ruhestand versetzt – was innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl des Oberbürgermeisters auslösen würde. Doch die Zukunft des Baden-Badener Stadtoberhaupts bleibt vorerst ungewiss.

Späth befindet sich seit August in krankheitsbedingtem 'baden airpark' und lässt sich wegen einer schweren körperlichen und psychischen Erkrankung behandeln. Während dieser Zeit verursachte er unter Alkoholeinfluss einen Unfall. Über die weitere Ausübung seines Amtes – falls er als dauerhaft dienstunfähig gilt – wird der Gemeinderat oder die zuständige Kommunalbehörde entscheiden.

Unklar ist, wie das Verfahren weitergeht, sollte Späth zwar als dienstfähig eingestuft werden, sich selbst aber nicht in der Lage sehen, seine Aufgaben wahrzunehmen. Die Prüfung durch das Regierungspräsidium läuft noch, und das Ergebnis wird die nächsten Schritte in dieser Angelegenheit bestimmen.

Späths Antrag auf dauerhafte Dienstunfähigkeit wirft Fragen zur Zukunft des Oberbürgermeisteramts in 'baden baden' auf. Die Entscheidung des Regierungspräsidiums wird entweder eine Neuwahl einleiten oder Klarheit über Späths Fähigkeit schaffen, sein Amt weiter auszuüben – was möglicherweise zu einer Veränderung seiner aktuellen Rolle führen könnte.