CDU-Innenminister fordern Ende des Syrien-Abschiebestopps nach Dresdner Mordfall
CDU-Innenminister fordern Ende des Syrien-Abschiebestopps nach Dresdner Mordfall
CDU-Innenminister für Ende des Syrien-Abschiebestopps
Nachrichten aus Oldenburg und der Region
- Oktober 2020, 06:18 Uhr
Die Forderungen nach einer Aufhebung des generellen Abschiebestopps nach Syrien gewinnen in Deutschland an Fahrt. Den Anstoß gibt ein jüngster Mordfall in Dresden, der politische Führungskräfte nun zu einer Überprüfung der bisherigen Praxis drängt. Zwei Landesinnenminister haben sich öffentlich dafür ausgesprochen, Schwerstkriminelle in als sicher geltende Zonen Syriens abzuschieben.
Als Erster forderte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl konkrete Schritte. Er argumentierte, die Bundesregierung müsse die Sicherheitslage in Syrien dringend neu bewerten. Strobl rief insbesondere Bundesaußenminister Johann David Wadephul auf, die Prüfung zu leiten.
Im Mittelpunkt der Debatte steht die Frage, ob es in Syrien mittlerweile Regionen gibt, die als ausreichend sicher für Abschiebungen gelten. Sollte das Moratorium aufgehoben werden, könnten verurteilte Straftäter dorthin gebracht werden. Die endgültige Entscheidung liegt bei den Bundesbehörden, die sich zu den Forderungen der Minister bisher noch nicht geäußert haben.
Nassauischer Kunstverein Wiesbaden zeigt 2025 immersive Erinnerungswelten von Martin La Roche
Neun thematische Räume, ein nomadisches Museum im Hut und haptische Erinnerungs-Experimente: La Roches Schau lädt zum Mitmachen ein. Warum Kunst unsere Vergangenheit neu erzählt.
Bodo Ramelow warnt: Digitale Vernetzung schafft mehr Einsamkeit als Gemeinschaft
Dorfläden sterben, Kneipen verschwinden – und die Digitalisierung vertieft die Einsamkeit. **Bodo Ramelow** erklärt, warum wir dringend neue Orte für echte Begegnungen brauchen. Seine Vision klingt radikal, aber notwendig.
Kreissparkasse Ravensburg sucht Problemkreditmanager für Privatkredite und Insolvenzfälle
Notleidende Kredite sanieren, Insolvenzen begleiten – hier wartet eine anspruchsvolle Position mit attraktiven Benefits. Wer packt die Herausforderung an?
Frühe Wildunfälle bei Ulm: Fuchs und Reh sterben nach nächtlichen Kollisionen
Zwei nächtliche Kollisionen erschüttern die Region Ulm. Warum sind Wildtiere wie der Fuchs auf Landstraßen so gefährlich? Die Details zu den Unfällen.