Hechingen und AfD einigen sich nach Streit um Parteitag im Rathaus
Einigung mit Hechingen: Parteitag der AfD Baden-Württemberg verschoben - Hechingen und AfD einigen sich nach Streit um Parteitag im Rathaus
Die Stadt Hechingen steht im Mittelpunkt eines politischen Sturms. Ursprünglich sollte das Rathaus am 22. und 23. November Schauplatz des AfD-Parteitags sein. Doch eine Reihe von Ereignissen führte zu einer Planänderung.
Die Stadt Hechingen kündigte den Mietvertrag für das Rathaus und setzte damit den AfD-Parteitag aufs Spiel. Diese Entscheidung erfolgte, obwohl das Verwaltungsgericht Sigmaringen in einem Eilverfahren grünes Licht für die Veranstaltung gegeben hatte. Die Stadt begründete ihren Schritt damit, dass es keine Belege dafür gebe, dass die Stadtverwaltung der Vermietung für den Tag der Landtagswahl im März 2023 zugestimmt habe.
In einer überraschenden Wende einigten sich die Stadt und die AfD schließlich doch. Der Parteitag wurde auf den 22. und 23. November verschoben – und damit an die ursprünglichen Pläne angepasst. Diese Lösung ermöglicht es der AfD, ihre Konferenz abzuhalten, ohne den ursprünglichen Terminkalender der Stadt zu stören.
Die Stadt Hechingen und die AfD haben sich nun geeinigt und den Streit um die Nutzung des Rathauses beigelegt. Der AfD-Parteitag findet wie ursprünglich geplant am 22. und 23. November statt.
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