Verschwendung von Steuergeldern? Hermann-Hesse-Bahn im Schwarzen Buch

Verschwendung von Steuergeldern? Hermann-Hesse-Bahn im Schwarzen Buch
Das Schienenprojekt Hermann-Hesse-Bahn in Baden-Württemberg leidet unter massiven Verzögerungen und explodierenden Kosten – das geht aus dem „Schwarzbuch 2024“ des Bundes der Steuerzahler hervor. Ursprünglich für 2018 geplant, soll der Baubeginn nun erst Ende 2025 erfolgen. Die Kosten sind seit der ersten Schätzung von 49 Millionen Euro im Jahr 2015 auf mittlerweile 207 Millionen Euro hochgeschnellt.
Das im Landkreis Calw gelegene Vorhaben war 2015 mit 49 Millionen Euro veranschlagt worden, wobei Baden-Württemberg damals die Hälfte der Ausgaben tragen wollte. Aktuell belaufen sich die Kosten jedoch auf 207 Millionen Euro, wobei allein rund 80 Millionen Euro für den Artenschutz vorgesehen sind.
Ein zentraler Grund für die Verzögerungen und steigenden Kosten ist der Schutz von Fledermäusen. In zwei der Tunnelröhren muss eine Trennwand eingebaut werden, um den Tieren einen Lebensraum zu bieten. Doch zwei der 18 heimischen Fledermausarten konnten sich bisher nicht anpassen. Diese Maßnahmen haben den Zeitplan um sieben Jahre verschoben.
Die Finanzierung der Hermann-Hesse-Bahn erfolgt größtenteils über Landesmittel im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG). Die verbleibenden 25 Prozent übernimmt der Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn, ein Zusammenschluss des Landkreises Calw, der Stadt Calw sowie der Gemeinden Althengstett und Ostelsheim. Baden-Württemberg trägt damit etwa 75 Prozent der Gesamtkosten.
Das Schwarzbuch 2024 listet bundesweit 100 Fälle von Steuergeldverschwendung auf – Baden-Württemberg ist darin elfmal vertreten, darunter das Projekt Hermann-Hesse-Bahn als besonders markantes Beispiel.
Mit einem aktuellen Kostenvolumen von 207 Millionen Euro soll der Bau der Hermann-Hesse-Bahn nun Ende 2025 starten. Die Artenschutzauflagen, insbesondere für Fledermäuse, haben sowohl das Budget als auch den Zeitrahmen deutlich ausgedehnt. Die Finanzlast teilen sich Land und Kommunen, wobei Baden-Württemberg den Großteil der Ausgaben übernimmt.

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